Allgemeines /Geltungsbereich
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, erfolgen die Lieferungen und Leistungen der Firma Koi-Zentrum-Todtenbier (Lieferant/ AN) ausschließlich zu den folgenden Bedingungen. Auch wenn es nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird, gelten diese Bedingungen für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende Bedingungen des Lieferanten haben auch dann Geltung, wenn die Lieferung an den Besteller ohne Vorbehalt und in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers ausgeführt wird.
Angebote und Vertragsabschluss
Die Angebote des Lieferanten sind grundsätzlich freibleibend und behalten eine Gültigkeit, soweit nicht anders angegeben von 2 Wochen. Es handelt sich lediglich um Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten seitens des Bestellers.
Die Bestellung des Bestellers ist ein bindendes Angebot. Der Lieferant kann dieses Angebot nach eigener Wahl innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung (auch Fax oder e-Mail) annehmen oder ablehnen. Erfolgt eine unverzügliche Lieferung, so gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
Unterlagen, die im Rahmen der Vertragsvereinbarung des Bestellers seitens des Lieferanten zugänglich gemacht werden, behält sich der Lieferant das Eigentumsrecht, das Urheberrecht und die Rechte aus dem Patent- und Gebrauchsmusterschutz vor. Die sind nur für die Zwecke des jeweiligen Angebotes anvertraut und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des Lieferanten auch nicht auszugsweise vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Höhere Gewalt, sowie unverschuldete Umstände, befreien den Lieferanten von der Verpflichtung zur Lieferung. Auch für eventuell eingetretene Lieferengpässe wird keine Haftung übernommen.
Lieferung /Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt spätestens nach dem Vorliegen der Bestellung und dem Zahlungseingang auf unserem Konto. (Regellaufzeit 3 Werktage)
Die Versendung der Ware erfolgt durch ein Transportunternehmen unserer Wahl. Reklamationen von Transportschäden unserer Lieferungen werden nur anerkannt, wenn Sie diese Schäden bei der Annahme der Ware beim Transporteur schriftlich hinterlegen. Ansonsten unterschreiben Sie für den einwandfreien Erhalt der Ware und leisten somit eine reine Quittung. Sogenannte "verdeckte" Transportschäden werden grundsätzlich nicht anerkannt. Die Anerkennung von Transportschäden erfolgt durch das jeweilige Transportunternehmen. Der Besteller ist verpflichtet im Bedarfsfall die mangelhafte Ware zu lagern. Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Rechnungsbeträgen.
Die Lieferzeit beträgt bei Lagerware 2-3 Werktage
Die Lieferfrist wird verlängert, wenn:
a) durch höhere Gewalt der Lieferant an der Lieferung gehindert wird. Der höheren Gewalt stehen unvorhergesehene und vom Lieferanten nicht vertretene Umstände gleich, welche dem Lieferant die Lieferung unzumutbar beschweren oder sogar unmöglich machen, wie z.B Lieferverzögerungen oder fehlerhafte Lieferungen der vorgesehenen Vorlieferanten, behördliche Maßnahmen, Arbeitskampf, wesentliche Betriebsstörungen wie etwa die Zerstörung des Betriebes im Ganzen oder wichtiger Abteilungen, Abholungs- und Zustellverzögerungen aufgrund schlechter Verkehrsverhältnisse. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind ausgeschossen.
b) Der Besteller der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, wie z.B. Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen.
c) Die Waren aus Übersee (z.B. USA, Japan, China) angeliefert werden, kann die Lieferzeit 8 Wochen betragen, insbesondere bei Artikeln die angefertigt werden müssen oder für den Kunden bestellt werden.
Teillieferungen sind zulässig. Für Teillieferungen kann der Lieferant Teilrechnungen ausstellen.
Wir behalten uns das Recht vor, bei Nichtverfügbarkeit der Waren keine Lieferung vorzunehmen. Bereits erfolgte Zahlungen werden zurückerstattet.
Rücknahme (z.B bei irrtümlicher Falschbestellung des Bestellers) ist nur bei neuer, wiederverkäuflicher und handelsüblicher Ware und mit Handlingskosten von mindestens 10% des Warenwertes, sowie nach vorheriger Absprache mit dem Lieferanten geltend zu machen.
Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungen Eigentum der Firma Koi-Zentrum-Todtenbier.
Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro.
Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Rechnungssumme ist sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeglichen Abzug fällig.
Darüber hinaus sind wie folgt Abschlagszahlungen zu leisten:
- Bei Lieferung der Ware / Baumaterialien
- Fertigstellung der Erdarbeiten
- Fertigstellung der Maurer/Betonarbeiten
- Fertigstellung der Filteranlage
- Fertigstellung der Folienarbeiten
- Fertigstellung der Uferbefestigung
- Fertigstellung der Holzarbeiten
- Fertigstellung des Gesamtauftrages
Ist nichts anderes vereinbart, wird nach Einheitspreisen und tatsächlichen Mengen abgerechnet“
Bei Abholung wird auch Barzahlung akzeptiert.
Bei nicht durchführbaren Bankeinzug mangels Deckung des vom Kunden angegebenen Kontos behalten wir uns das Recht vor die entstandenen Bearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen.
Bei Selbstabholung muss zum Zeitpunkt des Abholens der fällige Betrag unserem Konto gutgeschrieben sein, bzw. der Rechnungsbetrag in bar bei Abholung bezahlt werden.
Stammkunden können durch Koi-Zentrum-Todtenbier auch für "Kaufen auf Rechnung" freigeschaltet werden.
Über Freischaltungen zum "Kauf auf Rechnung" entscheidet Koi-Zentrum-Todtenbier, es besteht kein Recht des Kunden darauf und eine Freischaltung kann von Koi-Zentrum-Todtenbier jederzeit, ohne Angabe von Gründen wiederrufen werden, insbesondere dann, wenn Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden besteht.
Bestehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers; und ist der Besteller trotz entsprechender Aufforderung nicht zur Vorkasse oder dazu bereit, eine geeignete Sicherheit zu stellen, so ist der Lieferant, soweit er selbst noch nicht geleistet hat, Barzahlung vor einer eventuellen Lieferung oder weitere Teillieferungen zu verlangen. Dies gilt insbesondere für vereinbarte, aber noch nicht durchgeführte Folgegeschäfte.
Der Lieferant ist berechtigt, sofort die Erstattung verauslagter Frachten und sonstigen Aufwendungen zu verlangen.
Garantie und Gewährleistung /Mängelhaftung /Schadenersatzansprüche
Die Garantie erfolgt im Rahmen der Garantieverpflichtung des Herstellers/Vorlieferanten. Bei etwaigen Garantieansprüchen gelten die Garantiebestimmungen des Vorlieferanten und es ist die Originalrechnung vorzulegen. Jegliche Eingriffe oder Manipulationen an Geräten führen automatisch zur Erlöschung von Garantieansprüchen. Mangelhafte Lagerung oder Missachtung der Betriebsvorschriften führen zur Ablehnung von Garantieansprüchen sowie Schäden und Störungen durch natürliche Abnutzung und Verschleißteile (z.B. Ersatzlampen, Quarzgläser, Membranen, Connectorschläuche), fehlerhafte Installation bzw. Inbetriebnahme durch den Besteller, unsachgemäßer Gebrauch und Bedienungsfehler, fehlerhafte bzw. ungeeignete Stromversorgung, Brand, Blitzschlag, Explosion, Feuchtigkeit und Nichtdurchführung notwendiger bzw. empfohlener Betriebs- und Wartungsarbeiten.
Offensichtliche Mängel sind bei der Abnahme der Ware beim Zulieferer auf den Frachtpapieren zu vermerken. Ohne Vermerk können keine Frachtschäden geltend gemacht werden.
Versteckte Mängel sind umgehend nach dem Bemerken, spätestens jedoch mit einer Frist von 6 Monaten ab Lieferungen geltend zu machen. Wir behalten uns das Recht vor, nach eigener Wahl Ersatzlieferungen vorzunehmen oder den Kaufgegenstand nachzubessern.
Gewährt der Hersteller eines Produktes eine Garantie für die Funktionsfähigkeit einer Ware, so ist im Garantiefall die Ware mit einer Kopie der Originalrechnung sowie einer kurzen Schadensbeschreibung und dem Vermerk des Absenders frei Haus an Koi-Zentrum-Todtenbier zu senden. Unfreie Lieferungen werden nicht angenommen. Der Lieferant wird nach Erhalt der Ware prüfen, ob ein Garantieanspruch besteht. Im Falle eines Garantieanspruchs erfolgt die Rücksendung auf Kosten von Koi-Zentrum-Todtenbier.
Erbringt der Lieferant Leistungen bei der Mängelsuche, -prüfung oder -beseitigung, ohne hierzu verpflichtet zu sein, so z.B weil eine unberechtigte Mängelrüge ausgesprochen wurde, so hat der Besteller die dem Lieferanten hierdurch entstandenen Kosten zu ersetzen.
Für Folgeschäden durch z.B. fehlerhafte Ware wird keine Haftung übernommen.
Eventuell vorhandene elektrische Anschlusskabel von Artikeln dürfen nicht gekürzt werden.
Allgemeine Haftungsbegrenzung
Soweit in diesen Bedingungen nicht anders geregelt, haftet der Lieferant auf Schadensersatz wegen vertraglicher, außervertraglicher und gesetzlicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Lieferanten.
Vom AN werden Mängelansprüche ablehnt, wenn der AG seine berechtigten Bedenken nicht teilt.
Mahnverfahren
Alle Kosten für notwendige Mahnverfahren gehen zu Lasten des Schuldners. Kunden die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, werden nicht mehr bedient. Nach der Zahlungserfüllung eines Mahnverfahrens erhalten diese Kunden nur noch Ware gegen Vorkasse.
Allgemeines
für Planungsleistungen wird grundsätzlich eine Vergütung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wird.
Der Kunde darf sämtliche Unterlagen wie Pläne, Leistungsbeschreibungen etc. nicht ohne Zustimmung vervielfältigen oder weitergeben.
Technische Unterlagen, wie z.B. Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen etc. dienen Informationszwecken und beinhalten keine Eigenschaftszusicherungen.
Das Kopieren und Weiterverwenden von Katalogmaterial sowie das Kopieren und Veröffentlichen der Webseite ist verboten.
Vorschriften am Bestimmungsort: Der Besteller hat auf örtliche, gesetzliche oder andere Vorschriften aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführungen von Teichanlagen beziehen.
Für alle Arbeiten tragen die AG die Verbrauchskosten.
Eine Teilabnahme kann jederzeit durch die Firma Koi-Zentrum-Todtenbier verlangt werden.
Auf Bauwerke (Wege, Mauern etc.) ist die Verjährungsfrist für Mängelansprüche fünf Jahre.
Bei sonstige Leistungen (Pflanzarbeiten, Rasen, Pflege etc.) zwei Jahre. Soweit keine kürzere Verjährungsfrist von dritten geltend gemacht werden oder der Baumaßnahme zu Grunde liegen.
Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware an die den Transport ausführenden Person/Spediteur übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Warenlager des Lieferanten verlassen hat. Dies gilt unabhängig davon, ob der Lieferant mit werkseigenen Fahrzeugen den Transport ausführt oder fremde Fuhrunternehmen einsetzt und unabhängig davon, welche Vertragspartei die Versendungskosten trägt.
Wird der Versand aus Gründen verzögert, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Tage der Bereitstellung der Ware auf den Besteller über.
Datenspeicherung und Datenverarbeitung
Der Besteller wird hiermit in Kenntnis gesetzt, dass der Lieferant die im Rahmen der Geschäftsverbindung gewonnenen Personen- und firmenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes verarbeitet.
Keinesfalls werden Daten von Kunden durch Koi-Zentrum-Todtenbier an Dritte weiter gegeben.
Lieferungen ins Ausland
Die Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich nur nach Gutschrift des Rechnungsbetrages incl. der zusätzlich anfallenden Versandkosten (z.B. Transportkosten, Versicherungen, Ausfuhr-, Einfuhr oder andere Bewilligungen sowie Beurkundungen, Zölle, Steuern, Abgaben etc. welche zu Lasten des Lieferanten gehen) auf unserem Konto.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An die Stelle der fehlerhaften Bestimmung tritt eine wirksame Vereinbarung ein, die dem wirtschaftlichen Zweck der fehlerhaften Bestimmung am nächsten kommt.
Gerichtstand
ist für beide Parteien Eckernförde.
Hinweise zum Koiverkauf
Lebende Tiere sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Alle unsere Fische sind bei der Abholung/Lieferung frei von äußerlich erkennbaren Krankheitsanzeichen. Die Ankunft bzw. Abgabe von lebenden Fischen, die frei von äußerlichen erkennbaren Krankheitsanzeichen sind, wird garantiert.
Im Falle von Verlusten oder Schäden am Koi sind diese umgehend innerhalb 24 Stunden zu reklamieren. Die Fische sind zu fotografieren und die Fotos uns umgehend zur Verfügung zu stellen. Die toten Tiere müssen bis zur vollständigen Klärung eingefroren werden. Später eingehende Beanstandungen werden nicht anerkannt. Rücksendungen von reklamierten Tieren können zum Zwecke der Beweissicherung verlangt werden. Reklamierte Tiere können gegen ein neues ausgetauscht werden oder wir erstellen Ihnen eine Gutschrift.
Bei Lieferung lebender Tiere gilt die Beweislastumkehr nicht, da die entsprechende Vermutung regelmäßig nicht mit der Art der Sache oder des Mangels vereinbar ist. Es besteht die Verpflichtung des Käufers, nachzuweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs bereits bestand.
Verluste, die nach dem Auspacken der Tiere entstehen, können nicht anerkannt werden, da sich die Tiere dem Einfluss der Koi-Zentrum-Todtenbier entziehen.
Eine Haftung für später auftretende Krankheiten oder Tod wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die üblichen Quarantänebestimmungen bei ihm vor Ort eingehalten werden und er bei Krankheiten rechtzeitig reagiert und die nötigen Maßnahmen einleitet.
Jegliche Garantie und/oder Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn unsere Fische in Becken oder Kreisläufen mit Fischen anderer Herkunft zusammengesetzt werden.
Für Transportschäden, Verspätungen von Flügen, Abholungs- verzögerungen und Zustellungsverzögerungen durch schlechte Verkehrssituationen können wir keine Haftung übernehmen. Nach unserem Ermessen wird eine Transportversicherung abgeschlossen.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung bzw. mit Erhalt des Hinweises auf unsere AGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Koi-Zentrum-Todtenbier
Weberstieg 5
24340 Goosefeld
Telefon: 04351/5016125
E-Mail: Koi-Zentrum-Todtenbier@gmx.de
Ein Widerruf ist ausgeschlossen bei
Firmen bzw. Selbständigen
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde
Waren und Dienstleistungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit gar nicht zurückgegeben werden können
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Wir behalten uns vor bei Stornierungen an denen uns kein Verschulden trifft, bereits von unserer Seite getätigte Auslagen in der entsprechenden Höhe einzubehalten.
Die Höhe richtet sich nach den tatsächlichen Aufwendungen unserseits und beträgt bei Bestellungen bis zu einem Rechnungsbetrag von 100 Euro 5%, mindestens 5,90 Euro ab 100,10 Euro bis 500 Euro 7% mindestens 49,00 Euro, ab 500,10 Euro 10%, mindestens 79,00 Euro.
Ende der Widerrufsbelehrung